Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis der AGB
§ 1 Geltungsbereich/Abwehrklausel
§ 2 Möglichkeiten des Vertragsabschlusses
§ 3 Zustandekommen des Vertrages im Fernabsatz
§ 4 Daten und Mitwirkungspflichten des Kunden (Auftraggeber)
§ 5 Datenschutz
§ 6 Zahlungen und Preise
§ 7 Urheberrecht /Copyrights
§ 8 Haftung
§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
§ 10 Salvatorische Klausel
§ 11 Anschrift/Impressum
Die Website www.designundmeer.de wird betrieben von der Simity UG, Sophienstr. 6, 30159 Hannover, vertreten durch die Geschäftsführer: Jan-Niklas Schmitz und Sebastian Böddeker, im Folgenden designundmeer.de genannt. An die oben und im Impressum genannte Anschrift des Unternehmens können Fragen und Beanstandungen gerichtet werden.
§ 1 Geltungsbereich/Abwehrklausel
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbeziehungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Simity UG (nachfolgend „designundmeer.de“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“).
1.2 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind.
§ 2 Möglichkeiten des Vertragsabschlusses
2.1 Der Vertrag kommt zustande mit designundmeer.de.
2.2 Designundmeer.de erbringt Dienstleistungen in Bereichen Entwicklung, Gestaltung und Erstellung von Internetprojekten, Homepages und Online-Shops, Werbetechnik, Grafikdesign, Werbung, Online-Marketing und Suchmaschinenoptimierung. Eine detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung.
2.3 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an designundmeer.de absenden.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages im Fernabsatz
3.1 Die auf der Website designundmeer.de dargestellten Dienstleistungen stellen kein rechtlich bindendes Angebot zum Vertragsschluss durch designundmeer.de dar. Es handelt sich hierbei lediglich um ein unverbindliches Angebot an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben.
3.2 Ein Vertrag mit der designundmeer.de kommt durch die Übermittlung des Kundenauftrages per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch designundmeer.de zustande.
3.3 Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
3.4 Wenn nicht anders vereinbart, ist die Grundlage einer Tätigkeit durch die designundmeer.de, stets ein Angebot welches inhaltlich auf dem individuellen Anforderungsprofil des Kunden beruht. Jede Tätigkeit von designundmeer.de beginnt mit dem Zustandekommen des Vertrages und endet mit der erbrachten Leistung.
3.5 Jede erbrachte Leistung laut Auftragsbestätigung endet mit der Abnahme durch den Kunden, die nach Aufforderung durch designundmeer.de binnen einer Woche zu erfolgen hat. Unterbleibt die Abnahme trotz schriftlicher Aufforderung durch die designundmeer.de, so geht designundmeer.de von einer stillschweigenden Abnahme aus. Der Kunde nimmt das Werk ebenfalls stillschweigend ab, wenn er es in Gebrauch nimmt, die Webseite also nach Fertigstellung, nicht lediglich zu Testzwecken, in Betrieb nimmt.
§ 4 Daten und Mitwirkungspflichten des Kunden (Auftraggeber)
4.1 Der Kunde stellt designundmeer.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann designundmeer.de nicht haftbar gemacht werden, sofern nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt wurde. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen designundmeer.de, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln. Designundmeer.de schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc.
4.2 Ausdrücklich gestattet ist die Nutzung, Bearbeitung und Veröffentlichung der Werke für Projekte und Webseiten, die der Kunde für designundmeer.de erstellt. Der Kunde gewährt designundmeer.de an den zu Zwecken der Gestaltung und Bearbeitung übermittelten Inhalten (Bilder, Videos, Grafiken, Texte) das Recht, diese Inhalte für die dem Vertrag zugrundeliegenden Zwecke im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Designundmeer.de wird hierzu ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Bearbeitung und Veröffentlichung der Inhalte eingeräumt.
4.3 Der Kunde sichert zu, zur Übertragung der vereinbarten Nutzungsrechte befugt zu sein, weil er das oder die Werke entweder
a) selbst erstellt hat oder
b) die für die Übertragung notwendigen Rechte selbst wirksam erworben hat.
4.4 Der Kunde unterstützt designundmeer.de bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber von designundmeer.de aufgrund von Verletzungen von Immaterialgütern (Urheberrechte, Markenrechte, Recht am eigenen Bild etc.) geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.
4.5 Der Kunde ist zum Ersatz aller zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen – insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten – verpflichtet, die designundmeer.de durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte hieraus entstehen.
4.6 Der Kunde hat alle notwendigen Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Website innerhalb von 4 Wochen nach Auftragserteilung in digitaler Form zur Verfügung zu stellen. Sollte der Kunde die notwendigen Inhalte nicht innerhalb der vorgenannten Frist liefern können, so ist der Kunde damit einverstanden, dass zur vertragsgemäßen Erfüllung zunächst Platzhalter für Texte und Fotos eingesetzt werden. Der Austausch der Platzhalter durch finale Inhalte des Kunden erfolgt nach der Abnahme des Werkes und nach Absprache.
4.7 Sollte es aufgrund von Problemen mit Produkten oder Dienstleistungen Dritter zu Verzögerungen kommen, so verlängert sich der Liefer- bzw. Leistungstermin entsprechend.
4.8 Bei nachträglichen Veränderungen des Auftrages durch den Kunden verlängert sich der Liefer- bzw. Leistungstermin entsprechend.
§ 5 Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
§ 6 Zahlungen und Preise
6.1 Alle Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum und ohne Abzug zahlbar. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von zwei Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der zwei-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
Die Betreuung durch designundmeer.de nach Fertigstellung des Kundenauftrages ist vom Kunden ausgehend freiwillig und kann über einen Wartungs- bzw. Betreuungsvertrag festgelegt werden, wenn der Kunde dies wünscht. Die Konditionen werden zusammen mit dem Kunden individuell festgelegt.
6.2 Kosten für die Werbemittelvorbereitung oder Werbemittelproduktion, welche designundmeer.de auftragsbezogen auf eigene Rechnung einkauft (Zum Beispiel professionelle Fotos und Videos etc.), werden jeweils gesondert ausgewiesen und als verauslagte Kosten an den Kunden in tatsächlich entstandener Höhe berechnet.
6.3 Bei Änderungen oder Abbruch eines Auftrages durch den Kunden bzw. wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändern, werden die designundmeer.de anfallenden Kosten vom Kunden ersetzt und designundmeer.de von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.
6.4 Bei einem Rücktritt des Kunden vor Leistungsbeginn eines erteilten Auftrages kann designundmeer.de unabhängig von der Möglichkeit einen tatsächlich höheren Schaden geltend zu machen, 20% des Honorars für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern.
6.5 Alle in Angeboten und Aufträgen, sowie auf der Homepage von desigundmeer.de genannten Preise und die daraus resultierenden zu zahlenden Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
6.6 Mehraufwand bedarf der wechselseitigen Absprache. Für vom Kunden gewünschte zusätzlich ausgeführte Arbeiten erfolgt eine Nachhonorierung zu einem Stundensatz in Höhe von 89,00€ zzgl. MwSt. als vereinbart. Wurde ein individueller Preis mit dem Kunden schriftlich vereinbart, so gilt dieser Preis.
6.7 Anfahrtskosten:
Anfahrtskosten bis 15 Kilometer: 8,50 € pauschal
Anfahrtskosten über 15 Kilometer Entfernung: (0,50€ pro gefahrenen Kilometer für die Hin- und Rückreise)
6.8 Beratungshonorar für die Beratung vor Ort beim Kunden
Als Honorar im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Vergütung von Leistungen unserer Webdesigner vor Ort beim Kunden durch den Auftraggeber zu verstehen. Für allgemeine Besprechungen und Beratungsdienstleistungen gilt ein Stundensatz in Höhe von 89,00€ als vereinbart.
6.9 Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist designundmeer.de berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen (bei einem Verbraucher in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz und bei einem Unternehmer in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz) zu verlangen. Das Recht, im begründeten Einzelfall einen höheren Zinssatz oder Schadensersatz zu verlangen, bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Urheberrecht /Copyrights
7.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch designundmeer.de erstellten Arbeiten verbleiben bei designundmeer.de.
7.2 Designundmeer.de darf die von ihr entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte schriftliche Vereinbarung zwischen designundmeer.de und dem Kunden ausgeschlossen werden. Designundmeer.de ist berechtigt einen dezenten Erstellungsvermerk (Link zur Website von designundmeer.de) auf der Website des Kunden zu platzieren. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die für ihn erstellten Webseiten, Grafiken oder Webapplikationen bei Bedarf als Referenz öffentlich gezeigt werden dürfen, beispielsweise auf der Unternehmenswebseite von designundmeer.de als Screenshot.
7.3 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte sowie mögliche Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht bereits im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung von designundmeer.de.
7.4 Über den Umfang der Nutzung steht designundmeer.de ein Auskunftsanspruch zu.
7.5 Designundmeer.de räumt dem Kunden ein mit Ausnahme von designundmeer.de ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Dieses Nutzungsrecht erwirbt der Kunde mit vollständiger Bezahlung der Leistungen von designundmeer.de.
7.6 Der Kunde ist berechtigt, die von designundmeer.de für den Kunden erstellten Werke nach vollständiger Bezahlung zu bearbeiten und auf seine aktuellen geschäftlichen Zwecke anzupassen.
§ 8 Haftung
8.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch designundmeer.de wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt designundmeer.de von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat.
8.2 Erachtet designundmeer.de für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach vorheriger Abstimmung die Kosten.
8.3 Schadensersatzansprüche gegen designundmeer.de sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten seitens designundmeer.de selbst oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für designundmeer.de zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese. Ein Schadensersatz statt der Leistung sowie ein Verzögerungsschaden ist auf das negative Interesse begrenzt, Schadensersatz wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung ist auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Ein Schadensersatz statt der Leistung bei Ausschluss der Leistungspflicht ist ausgeschlossen.
Designundmeer.de kann keine Haftung für Hackerangriffe und daraus resultierenden Schäden übernehmen. Die Arbeiten werden nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt, dennoch kann designundmeer.de Angriffe von außen grundsätzlich nicht ausschließen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden und stellt designundmeer.de dahingehend frei.
8.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.
8.5 Die Haftung von designundmeer.de für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
8.6 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen designundmeer.de das Kundenprojekt um die Dauer der Beeinträchtigung hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegen designundmeer.de resultiert daraus nicht.
8.8 Für die Rechtssicherheit der Rechtstexte wie zum Beispiel AGB, Widerrufsbelehrung, Impressum, Datenschutzerklärung und Disclaimer ist allein der Kunde verantwortlich. Designundmeer.de pflegt nur Mustertexte ein. Der Kunde sollte einen spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen und eine rechtliche Prüfung des Einzelfalls durchführen lassen.
8.9 Von designundmeer.de genannte Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Liefertermine verstehen sich vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Eine Frist zur Lieferung beginnt mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Klärung aller Einzelheiten der Vertragsdurchführung mit dem Kunden. Eine Lieferfrist verlängert sich somit unbeschadet der Rechte von designundmeer.de bei Kundenverzug um die Zeit, die der Kunde in Verzug ist. Der Kunde ist mit Teillieferungen einverstanden.
§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
1. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit designundmeer.de bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Hannover, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen designundmeer.de sowie für Klagen von designundmeer.de gegen den Kunden ist Hannover, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere der Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
§ 11 Anschrift/Impressum
Design und Meer
Eine Marke der
Simity UG
Sophienstraße 6
30159 Hannover
E-Mail: moin@designundmeer.de
Geschäftsführer: Jan-Niklas Schmitz, Sebastian Böddeker
Bankverbindung:
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